Stand: 15.11.2016
1. Anwendungsbereich
1.1 Die Dienste auf owidi.de werden Ihnen durch die Deutsche Gesellschaft für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde e. V. (DGZMK), Liesegangstr. 17 a, 40211 Düsseldorf, zur Verfügung gestellt. Die Nutzung der Dienste auf owidi.de erfolgt nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Bevor Sie die Dienste auf owidi.de nutzen, sollten Sie diese Nutzungsbedingungen daher sorgfältig lesen. Mit der Nutzung eines oder mehrerer Dienste auf owidi.de erkennen Sie diese Nutzungsbedingungen an und es kommt ein Nutzungsvertrag zwischen Ihnen und der DGZMK zustande, der diese Nutzungsbedingungen umfasst. Eine Nutzung der Dienste auf owidi.de unter Ausschluss dieser Nutzungsbedingungen ist nicht gestattet.
1.2 Für bestimmte Dienste auf owidi.de gelten zusätzlich besondere Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die diese allgemeinen Nutzungsbedingungen ergänzen, aber auch Abweichungen enthalten können und dann diesen Nutzungsbedingungen vorgehen. Auf die Geltung besonderer AGB wird im Rahmen der Nutzung des jeweiligen Dienstes hingewiesen. Dies gilt insbesondere soweit für die Nutzung der Dienste auf owidi.de eine vorherige Registrierung erforderlich ist.
1.3 Die DGZMK ermöglich Ihnen das Ansehen und Suchen über das Portal owidi.de im Rahmen der nachstehend wiedergegebenen Leistungsbeschreibung grundsätzlich anonym. Sie können die frei zugänglichen Webseiten des Portals owidi.de daher ansehen, ohne der DGZMK mitzuteilen, wer Sie sind.
1.4 Sofern der Nutzer bei Nutzung der unter owidi.de angebotenen Inhalte und Services als oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312i Abs. 1 S. 1 Nr. 1 - 3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Die DGZMK bietet unter owidi.de die automatische Suche nach Internet-Dokumenten und anderen elektronischen Inhalten zu zahnmedizinischen Themen über eine elektronische, datenbankgestützte Suchmaschine. owidi bietet dabei nicht nur die Möglichkeit der Suche nach frei verfügbaren Internetinhalten, sondern greift im Rahmen der Suche auch auf die Inhalte geschützter Fachdatenbanken zu. Die Indexierung die hierbei zu Grunde gelegt wird, bestimmt die DGZMK in eigener Verantwortung, ein Anspruch des Kunden auf Aufnahme bestimmter (Fach-)datenbanken in den Suchindex des owidi-Portals besteht nicht. Die DGZMK ist berechtigt, den Index der Suche über owidi.de jederzeit zu verändern und/oder einzuschränken und/oder Inhalte auszutauschen, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern. Der Zugriff auf Treffer aus geschützten Fachdatenbanken durch den Kunden erfordert die vorherige Registrierung des Kunden. Erst nach der Registrierung ermöglicht owidi auch den passwort-geschützten und in aller Regel dann kostenpflichtigen Zugriff auf Inhalte aus Fachdatenbaken im Wege der Datenfernübertragung unter Verwendung der dem Nutzer zugeteilten Zugangsdaten. Einzelheiten hierzu werden im Rahmen des Registrierungsvorganges in gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt, die diese allgemeinen Nutzungsbedingungen ergänzen und/oder modifizieren können.
2.2 Für die Aktualität und Richtigkeit der über die Plattform owidi recherchierten Inhalte übernimmt die DGZMK keine Gewähr, denn insbesondere hinsichtlich der Suche in Fachdatenbanken ist die DGZMK auf den Erhalt der Daten von Dritten (Partnerunternehmen) angewiesen ist, auf deren Aktualität und Richtigkeit die DGZMK keinen Einfluss hat.
2.3 Um die Dienste unter owidi.de nutzen zu können, muss der Nutzer eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen. Der Verantwortungsbereich der DGZMK beschränkt sich auf die Datenspeicherung auf den Systemen der DGZMK und den Datentransport ab dem / bis zu dem Zugangspunkt dieser Systeme zum World Wide Web. Die DGZMK hat außerhalb dieses eigenen Verantwortungsbereichs keinen Einfluss auf die Datenübermittlung und übernimmt insoweit, insbesondere für Störungen oder Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze und technischer Vorrichtungen Dritter, die den Datenfluss im World Wide Web steuern, keine Verantwortung. Derartige technische Störungen und Ausfälle können bei Internetdienstleistungen nie komplett ausgeschlossen werden.
2.4 Bei Diensten, die durch die DGZMK kostenlos angeboten werden, behält sich die DGZMK vor, einzelne oder alle Dienste in Zukunft gebührenpflichtig anzubieten. Die DGZMK hat das Recht, den kostenfreien Betrieb der Domäne owidi.de jederzeit ohne Angabe von Gründen vollständig und/oder teilweise einzustellen.
2.5 Einige Dienste, insbesondere der Zugriff auf Inhalte aus Fachdatenbanken geben dem Nutzer die Möglichkeit, Waren, Dienstleistungen und/oder Informationen von Partnerunternehmen oder Dritten zu beziehen. Auch bei Inanspruchnahme derartiger Angebote kommt ein Vertragsverhältnis grundsätzlich ausschließlich zwischen dem Nutzer und der DGZMK zustande. Die DGZMK weist in diesem Zusammenhang jedoch darauf hin, dass sich insbesondere die Nutzungsbedingungen der über owidi erworbenen Waren, Dienstleistungen und/oder Informationen je nach Partnerunternehmen unterschiedlich gestalten können. Näheres hierzu regeln die gesonderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.6 Die Plattform owidi steht grundsätzlich sieben Tage pro Woche jeweils 24 Stunden pro Tag zur Verfügung. Die DGZMK gewährleistet jedoch nicht, dass die kostenfreien Dienste unter owidi.de den Anforderungen des Nutzers entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, störungs- und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Zugriff auf die Dienste durch Umstände eingeschränkt wird, die außerhalb des Verantwortungsbereichs der DGZMK liegen. Insbesondere dann, wenn
• die Nichtverfügbarkeit der Plattform owidi darauf beruht, dass die vom Nutzer zu schaffenden erforderlichen technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform owidi vorübergehend nicht gegeben sind, beispielsweise bei Störungen der Hardware des Nutzers;
• die Nichtverfügbarkeit der Plattform owidi auf Störungen, die auf Fehlern des Datenübertragungsnetzes oder im Verantwortungsbereich des Datenübertragungsunternehmens liegen, beruht;
• die Nichtverfügbarkeit der Plattform owidi auf höherer Gewalt, insbesondere Stromausfällen, die nicht im Einflussbereich der DGZMK stehen, beruht und/oder
• die Nichtverfügbarkeit der Plattform owidi auf Wartungsarbeiten der DGZMK beruht.
3. Nutzung und Nutzungsrechte
3.1 Um die Dienste unter owidi.de nutzen zu können, muss der Nutzer eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen. Der Verantwortungsbereich der DGZMK beschränkt sich auf die Datenspeicherung auf den Systemen der DGZMK und den Datentransport ab dem / bis zu dem Zugangspunkt dieser Systeme zum World Wide Web. Die DGZMK hat außerhalb dieses eigenen Verantwortungsbereichs keinen Einfluss auf die Datenübermittlung und übernimmt insoweit, insbesondere für Störungen oder Ausfälle öffentlicher Kommunikationsnetze und technischer Vorrichtungen Dritter, die den Datenfluss im World Wide Web steuern, keine Verantwortung. Derartige technische Störungen und Ausfälle können bei Internetdienstleistungen nie komplett ausgeschlossen werden.
3.2 Die Bereitstellung von Software und sonstigen Informationen erfolgt über das Internet. Übergabepunkt ist der Router-Ausgang des durch die DGZMK genutzten Rechenzentrums zum Internet.
3.3 Die Nutzung der unter owidi.de angebotenen Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen unterliegt diesen Bedingungen oder, bei Aktualisierungen von Inhalten, Services, Informationen, Software oder Dokumentationen den früher bereits mit der DGZMK vereinbarten und einschlägigen Lizenzbedingungen. Gesondert vereinbarte Lizenzbedingungen gehen diesen Bedingungen vor.
3.4 Die DGZMK räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht ein, die unter owidi.de angebotenen Inhalte, Services, Informationen, Software und Dokumentationen in dem Umfang zu nutzen, wie dies vereinbart oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch die DGZMK verfolgten Zweck entspricht. Die Dauer des Nutzungsrechts bestimmt sich nach dem jeweiligen Ihalt, sie wird dem Nutzer bei Vertragsbeginn und bei Vertragsverlängerung mitgeteilt.
3.5 Das Internetangebot von www.owidi.de und die darin enthaltenen Daten unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Die DGZMK ist Rechtsinhaber an den Inhalten der Website owidi.de und der im Rahmen des owidi-Portals zum Einsatz kommenden Datenbanken. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich der DGZMK zu. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Hinweise auf Kennzeichen (insbesondere Marken, Unternehmensbezeichnungen) Logos oder andere der Identifikation dienende oder urheberrechtlich relevante Hinweise in den Inhalten der über owidi.de gelieferten Produkte nicht entfernen, ändern oder unterdrücken. Dasselbe gilt für sonstige Rechtsbehelfe in den Verlagsprodukten
3.6 Der Nutzer hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen und der Suche über die Plattform owidi das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von der DGZMK zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und zur dauerhaften Sichtbarmachung einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Scripte, Robots o.ä. ist - mit Ausnahme der Nutzung von durch die DGZMK zur Verfügung gestellter öffentlicher Schnittstellen - nicht gestattet.
3.7 Die Nutzung der über owdi.de bereit gestellten gelieferten Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen ist dem Nutzer ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts gestattet. Der Nutzer ist in diesem Sinne berechtigt, unter owdi.de für eigene Zwecke Recherchen durchzuführen. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Inhalte jenseits der gesetzlichen statuierten Erlaubnistatbestände zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzuführen, öffentlich zugänglich zu machen oder zu senden und/oder Bearbeitungen der Inhalte zu veröffentlichen oder zu verwerten. Dies betrifft vor allem das Einräumen von Zugängen für Dritte auf die abgespeicherten Inhalte, das Einspeisen der Inhalte in ein Netzwerk (Internet, Intranet etc.) sowie die gewerbliche oder im Rahmen einer selbstständigen Tätigkeit erfolgende Informationsvermittlung gegenüber Dritten. Weder Inhalte, Services, Informationen, Software, noch Dokumentationen dürfen vom Nutzer zu irgendeiner Zeit an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise überlassen werden. Soweit nicht zwingende rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Inhalte, Services, Informationen, Software, noch Dokumentationen ändern, zurückentwickeln oder -übersetzen noch darf er Teile herauslösen. Der Nutzer darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Inhalte unter owidi.de oder einzelner Elemente der im Rahmen des owidi-Portals zum Einsatz kommenden Datenbanken mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig. Der Nutzer ist weiterhin nicht berechtigt, die unter owidi.de angebotenen Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen zu „reverse engineeren", zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil der unter owidi.de angebotenen Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen zu benutzen, um eine separate Applikation zu erstellen.
3.8 Die Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsgesetze als auch internationale Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten. Die §§ 69a ff. Urheberrechtsgesetz bleiben im Übrigen unberührt.
3.9 Nutzer, die gegen diese Nutzungsbedingungen, zusätzliche Bedingungen oder andere Regelungen verstoßen, die für die Nutzung des owidi-Portals gelten, können durch die DGZMK von der individuellen Nutzung der Dienste unter owidi.de zeitweilig oder auf Dauer ausgeschlossen werden.
3.10 Die Nutzung der Inhalte unter owidi.de erfolgt auf eigene Gefahr des Nutzers. Namentlich gekennzeichnete Beiträge geben die Meinung des jeweiligen Autors und nicht immer die Meinung des Anbieters wieder. Mit der reinen Nutzung der Website des Anbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Der Nutzer hat – außerhalb vertraglich begründeter Rechte – keinen Anspruch auf Zulassung zur Nutzung der unter owidi.de bereitgestellten Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen. Die Möglichkeit zur Nutzung der unter owidi.de bereitgestellten Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen stellt kein Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Die DGZMK kann die Annahme eines Angebotes auf Nutzung der unter owidi.de bereitgestellten Inhalte, Services, Informationen, Software und/oder Dokumentationen ohne Angabe von Gründen ablehnen.
4. Gewährleistung / Haftung
4.1 Die DGZMK übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Plattform owidi erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Vollständigkeit der im Rahmen der Dienste erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Diensten erhaltenen Informationen und Dienstleistungen den Erwartungen des Nutzers entspricht. Die bereitgestellten Informationen geben dabei lediglich die Fachmeinung der jeweiligen Autoren der Fachbeiträge wieder. Die DGZMK übernimmt vor diesem Hintergrund keine Haftung oder Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Anwendungen erzielt werden können.
4.2 Soweit die DGZMK unter www.owidi.de Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringt, gelten die Haftungsbeschränkungen des § 44a TKG.
4.3 Außerhalb des Anwendungsbereichs von § 44a TKG gilt:
• Eine vertragliche oder außervertragliche Schadensersatzpflicht seitens der DGZMK besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Für die schuldhafte Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit einer natürlichen Person haftet die DGZMK auch bei nur einfacher Fahrlässigkeit. Darüber hinaus haftet die DGZMK auch für die nur einfach fahrlässige Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, allerdings der Summe nach begrenzt auf die Vermögensnachteile, die die DGZMK bei Abschluss des Nutzungsvertrages als mögliche Folge der Vertragsverletzung hätte voraussehen müssen. „Wesentliche Vertragspflichten" sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages und die Erreichung des Vertragszweckes überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung ein Nutzer regelmäßig nach Inhalt und Zweck des Nutzungsvertrages vertrauen darf.
• Für fremde Inhalte ist die Haftung der DGZMK zusätzlich nach den Maßgaben des Telemediengesetzes beschränkt.
4.4 Soweit Nutzer Inhalte in Diskussionsforen einstellen oder Ratschläge als Experten für ein bestimmtes Fachgebiet erteilen, handelt es sich ausschließlich um von den betreffenden Nutzern verantwortete Inhalte. Die DGZMK stellt insofern lediglich das Medium technisch zur Verfügung und ist nicht für die Genauigkeit, Richtigkeit oder Verlässlichkeit dieser Inhalte verantwortlich. Insbesondere ist die DGZMK nicht für Verluste oder Schäden haftbar, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass dieser auf eine solche Information vertraut.
4.5 Hinsichtlich der kostenlosen Inhalte gilt die Regelung der §§ 599, 600 BGB entsprechend. Im Übrigen richtet sich die Haftung für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
5. Links
5.1 Die DGZMK ist – jederzeit widerruflich – damit einverstanden, dass Hyperlinks („Links") zu der Startseite von owidi.de gesetzt werden, soweit durch das Setzen des Links nicht der unzutreffende Eindruck einer geschäftlichen Verbindung mit oder einer Billigung der verlinkten Inhalte durch die DGZMK erweckt wird, der Link ausschließlich auf die Startseite des owidi-Portals gesetzt wird (keine „deep links") und die Plattform owidi in einem neuen Fenster und vollständig wiedergegeben wird und auch sonst dem Betrachter deutlich wird, dass es sich um einen Inhalt der DGZMK handelt (keine „frames").
5.2 Soweit die DGZMK Links auf fremde Inhalt setzt, bedeutet dies ohne Hinzutreten weiterer Umstände nicht, dass die DGZMK den fremden Inhalt billigt oder sich zu eigen macht.
6. Registrierungspflicht
6.1 Verschiedene Dienste unter owidi.de, insbesondere der Abruf von Informationen aus zugangsgeschützten Fachdatenbanken und/oder der Erhalt bestimmter Zertifizierungen und/oder Fortbildungsbescheinigungen, erfordern eine vorherige Registrierung.
6.2 Die Registrierungsdaten sowie alle sonstigen personenbezogene Daten werden von der DGZMK nur in Übereinstimmung mit den gesetzlichen Vorschriften verarbeitet und genutzt. Die Identifizierung und Registrierung ist für den Nutzer kostenlos.
7. Zahnmedizinische Inhalte
7.1 Mit dem Informationsangebot unter owidi.de möchte die DGZMK dem Nutzer die Möglichkeit geben, sich umfassend über zahnmedizinische Fragestellungen zu informieren. Hierfür stellt die DGZMK dem Nutzer neben dem Zugriff auf qualitätsgesicherte Informationen zu Krankheiten, Diagnose- und Behandlungsmethoden auch allgemeine Tipps zur Verfügung. Die dargestellten zahnmedizinischen Inhalte stellen Informationen zum Thema Gesundheit dar und sind ausschließlich für den Informationsgebrauch bestimmt. Die Erkenntnisse in der Medizin unterliegen einem laufenden Wandel durch Forschung und klinische Erfahrung, so dass die Informationen veraltet sein können. Autoren und Experten verwenden große Sorgfalt darauf, die sachliche Information in einer verständlichen Form darzustellen. Die Informationen sind kein Ersatz für eine Beratung oder Behandlung durch einen approbierten Zahnarzt oder Arzt. Ferner sind die Inhalte dieser Websites nicht dazu geeignet, eigenständig Diagnosen zu stellen oder Behandlungen zu beginnen.
7.2 Ebenso wenig dürfen die erteilten Informationen oder Auskünfte als Aufforderung zu einer bestimmten Behandlung oder Nicht-Behandlung einer möglichen Krankheit verstanden werden. Die Diagnose oder Behandlung einer Krankheit oder eines anderen Leidens kann allein durch die Konsultation eines Zahnarztes oder Arztes erfolgen.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Die Rechtsverhältnisse zwischen der DGZMK und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Gerichtsstand ist Düsseldorf, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
8.3 Die DGZMK behält sich darüber hinaus vor, die unter owidi.de bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, insbesondere,
a. soweit die DGZMK verpflichtet ist, die Übereinstimmung der von von ihm angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
b. soweit die DGZMK damit einem gegen ihm gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
c. soweit die jeweilige Änderung notwendig ist, um bestehende Sicherheitslücken zu schließen;
d. wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
e. wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist:
f. soweit die DGZMK zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt.
8.4 Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen der unter owidi bereitgestellten Informationen und/oder Anwendungen stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer 8 dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die bloße Änderung der Anordnung von Funktionen.